AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Ralfs Fahrschule


1. AUSBILDUNG
(1) Bestandteil der Ausbildung: Die Fahrausbildung umfasst theoretischen und praktischen Fahrunterricht.
(2)
Schriftlicher Ausbildungsvertrag: Sie erfolgt aufgrund eines schriftlichen Ausbildungsvertrages.
(3) Rechtliche Grundlagen der Ausbildung: Der Unterricht wird aufgrund der hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen und der auf ihnen beruhenden Rechtsverordnungen, namentlich der Fahrschülerausbildungsordnung, erteilt. Im Übrigen gelten die nachstehenden Bedingungen, die Bestandteile des Ausbildungsvertrages sind.
(4) Beendigung der Ausbildung: Die Ausbildung endet mit der bestandenen Fahrerlaubnisprüfung, in jedem Fall nach Ablauf eines Jahres seit Abschluss des Ausbildungsvertrages. Wird das Ausbildungsverhältnis nach Beendigung fortgesetzt, so sind für die angebotenen Leistungen der Fahrschule die Entgelte der Fahrschule maßgeblich, die durch den nach § 19 FahrlG bestimmten Preisaushang zum Zeitpunkt der Fortsetzung des Ausbildungsvertrages ausgewiesen sind. Hierauf hat die Fahrschule bei Fortsetzung hinzuweisen.
(5) Eignungsmängel des Fahrschülers: Stellt sich nach Abschluss des Ausbildungsvertrages heraus, dass der Fahrschüler die notwendigen körperlichen oder geistigen Anforderungen für den Erwerb der Fahrerlaubnis nicht erfüllt, so ist für die Leistungen der Fahrschule Ziffer 6 anzuwenden


2. ENTGELTE, PREISAUSHANG
(1) Die im Ausbildungsvertrag zu vereinbarenden Entgelte haben den durch Aushang in der Fahrschule bekanntgegebenen zu entsprechen.


3. LEISTUNGEN
(1) Grundbetrag: Mit dem Grundbetrag werden abgegolten: Die allgemeinen Aufwendungen der Fahrschule sowie die Erteilung des theoretischen Unterrichts und erforderliche Vorprüfungen bis zur ersten theoretischen Prüfung. Für die weitere Ausbildung im Falle des Nichtbestehens der theoretischen Prüfung ist die Fahrschule berechtigt, den hierfür im Ausbildungsvertrag vereinbarten Teilgrundbetrag zu berechnen, höchstens aber die Hälfte des Grundbetrages der jeweiligen Klasse; die Erhebung eines Teilgrundbetrages nach nicht bestandener praktischer Prüfung ist unzulässig.
(1.2) Bei der Zahlart Prepaid ist der Grundbetrag sowie die Kosten für das Lerncenter drive.buzz innerhalb von 3 Tagen nach der Anmeldung fällig.
(1.3) Wird zur Fälligkeit (3 Tage nach dem Check-In) nicht bezahlt, behalten wir uns vor vom Vertrag zurückzutreten.


4. FAHRSTUNDEN
(1) Mit dem Entgelt für die Fahrstunde von 45 Minuten Dauer, werden abgegolten: Die Kosten für das Ausbildungsfahrzeug, einschließlich der Fahrzeugversicherungen sowie die Erteilung des praktischen Fahrunterrichts.
(2) Fahrschule, Fahrlehrer und Fahrschüler haben dafür zu sorgen, dass vereinbarte Fahrstunden pünktlich beginnen. Fahrstunden beginnen und enden grundsätzlich an der Fahrschule, bzw. an den von uns 6 festgelegten Standorten (TÜV, Bahnhof Iserlohn, Asshauer Dröschede, Penny Letmathe, Aldi Grüne) Wird auf Wunsch des Fahrschülers davon abgewichen, kann die aufgewendete Fahrzeit zum Fahrstundensatz berechnet. Hat der Fahrlehrer den verspäteten Beginn einer Fahrstunde zu vertreten oder unterbricht er den praktischen Unterricht, so ist die ausgefallene Ausbildungszeit nachzuholen oder gutzuschreiben.
(3) Verspätet sich der Fahrlehrer um mehr als 15 Minuten, so braucht der Fahrschüler nicht länger zu warten. Hat der Fahrschüler den verspäteten Beginn einer vereinbarten praktischen Ausbildung zu vertreten, so geht die ausgefallene Ausbildungszeit zu seinen Lasten. Verspätet er sich um mehr als 15 Minuten, braucht der Fahrlehrer nicht länger zu warten. Die vereinbarte Ausbildungszeit gilt dann als ausgefallen (Ziffer 3c)
(4) Kann der Fahrschüler eine vereinbarte Fahrstunde nicht einhalten, so ist die Fahrschule unverzüglich zu verständigen. Werden vereinbarte Fahrstunden nicht mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abgesagt, ist die Fahrschule berechtigt, eine Ausfallentschädigung vom Fahrschüler für nicht wahrgenommene Fahrstunden in Höhe von 2/3 des Fahrstundenentgeltes zu verlangen.
(4.1) Legt der Fahrschüler binnen 3 Werktagen eine AU/Attest vor, wird die Fahrstunde nicht berechnet. Diese können ausschließlich per Mail/Telegram an das Fahrschulbüro übermittelt werden.
(4.2) Termine sind dem Fahrlehrer ausschließlich persönlich, telefonisch oder per SMS/Telegram App abzusagen.


5. SIMULATOR
(1) Die Einheiten am Fahrsimulator werden in 45 Minuten Taktung angeboten.
(2) Das in Rechnung gestellte Simulatorpaket wird abgerechnet für 6 Module (Vorbesitz der Klasse A1 sind es 4 Module) je nach Geschwindigkeit des einzelnen Fahrschülers können es aber, unentgeltlich, auch 8-9 Einheiten je 45 Minuten werden.
(3) Kann der Fahrschüler eine vereinbarte Simulatorstunde nicht einhalten, so ist die Fahrschule unverzüglich zu verständigen. Werden vereinbarte Simulatorstunden nicht mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abgesagt, ist die Fahrschule berechtigt, eine Ausfallentschädigung vom Fahrschüler für nicht wahrgenommene Fahrstunden in Höhe von 2/3 des Entgeltes zu verlangen.
(3.1) Termine für die SIM Stunden ausschließlich über das Büro.
Tel: 02374 / 16 73 974 oder 01575 / 62 54 212 (möglich auch per Telegram)


6. PRÜFUNGEN
(1) Mit dem Entgelt für die Vorstellung zur Prüfung abgegolten: Die theoretische und die praktische Prüfungsvorstellung einschließlich der Prüfungsfahrt. Bei Wiederholungsprüfungen wird das Entgelt, wie im Ausbildungsvertrag vereinbart, erhoben.
(2) Bei Nichtteilnahme wegen Krankheit, muss ein Attest/AU spätestens 3 Werktage nach dem Prüfungstermin ausschließlich per Mail/Telegram an das Fahrschulbüro übermittelt werden.
(2.1) Wird das Attest nicht eingereicht, so ist der Fahrschüler zur Bezahlung des Entgelts für die Vorstellung zur Prüfung und verauslagter oder anfallender Gebühren verpflichtet.
(3) Entgeltentrichtung bei Fortsetzung der Ausbildung
Das Entgelt für eine eventuell erforderliche weitere theoretische Ausbildung (Ziffer 3a Abs.2) ist vor Beginn derselben zu entrichten.


7. SIMULATOR
Es werden folgende Zahlarten akzeptiert
(1) Prepaid: Bei dem Prepaid Angebot handelt es sich um ein Zahlungsmodell bei dem der Fahrschüler in Vorkasse tritt.
(1.2) Der Fahrschüler muss ein Guthaben, mittels Überweisung auf sein Guthabenkonto übertragen, um die Dienstleistungen der Fahrschule nutzen zu können.
(1.2) Die Entgelte werden mit der Erbringung der Leistung, vom Guthabenkonto abgebucht.
(1.3) Sollte das Guthabenkonto erschöpft sein, muss dies vor Inanspruchnahme weiterer  Leistungen wieder aufgefüllt werden. Ansonsten ruht die Dauer der Ausbildung, bis wieder Guthaben verfügbar ist.
(1.4) Der Fahrschüler kann den Stand des Guthabenkontos jederzeit über die APP drive.buzz einsehen.
(2) Livepay
(2.1)
Die Entgelte werden nach Erbringungen der Leistungen unmittelbar per Lastschrifteinzugsverfahren über den Anbieter Livepay abgebucht. Die Ermächtigung zu dem Einzugsverfahren erteilt der Fahrschüler bei der Anmeldung in der Fahrschule.
(2.2) Der Grundbetrag, das Lehrmaterial sowie die Entgelte für die Prüfungen erfolgt unmittelbar nach einbuchung der Leistung, die Fahrstunden nach Unterschrift der Leistungen.
(2.3) Der Fahrschüler kann den Stand des Kontos jederzeit über die APP drive.buzz einsehen.


8. NACHLÄSSE
(1) Führerscheinsparen. Das Angebot der Sparkasse (führerscheinsparen) kommt nur dann zum tragen, wenn der Fahrschule das entsprechende Sparbuch, rechtzeitig vor der  Endabrechnung vorgelegt wird. Vom Rechnungsendbetrag wird hier ein Nachlass von 5% gewährt.
(1.2) Nutzt der Fahrschüler das Lastschrifteinzugsverfahren, wird der Nachlass nach Abschluss der Ausbildung auf das uns mitgeteilte Konto überwiesen. Eine Barauszahlung kann hier nicht erfolgen.
(2) Familienrabatt. Wir gewähren einen Familienrabatt für Geschwister, die bereits eine Ausbildung in unserer Fahrschule absolviert haben. Dieser Rabatt wird allerdings erst nach erfolgreich abgeschlossener Ausbildung vom Rechnungsendbetrag abgezogen.
(3) Spaß für Zwei Gutschein. Für jede empfohlene Neuanmeldung eines Fahrschülers, gibt es als Dankeschön einen Nachlass von 25,- € für den Fahrschüler und für den neu


9. UNFÄLLE WÄHREND DER AUSBILDUNG
(1) Die Fahrschule haftet bei Unfällen, die sich bei der Ausbildung ereignen, nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen über die Haftung. Sie haftet nicht für Nachteile, die sich für den Bewerber aus einer behördlichen oder gerichtlichen Versagung der Fahrerlaubnis oder ähnlichen von höherer Hand verfügten Maßnahmen oder aus der Anberaumung von Prüfungsterminen ergeben. Eine Haftung wegen nicht bestandener Prüfungen oder Prüfungsteile oder wegen nachteiliger Folgen daraus ist ausgeschlossen.


10. KÜNDIGUNG DES VERTRAGES
(1) Vom Ausbildungsvertrag kann der Fahrschüler kostenlos innerhalb von 3 Tagen, sofern noch keine Leistungen der Fahrschule in Anspruch genommen worden sind, zurücktreten.
Sonst hat der Fahrschüler jederzeit das Recht den Ausbildungsvertrag zu kündigen unter Berücksichtigung evtl.Entgelte unter Ziffer 6
Von der Fahrschule kann  in den nachstehend genannten Fällen gekündigt werden: Wenn der Fahrschüler
a) wenn der Grundbetrag nicht innerhalb von 3 Tagen nach der Anmeldung bezahlt worden ist,
b) trotz Aufforderung und ohne triftigen Grund nicht innerhalb von 4 Wochen seit Vertragsabschluss mit der Ausbildung beginnt oder er diese um mehr als 3 Monate ohne triftigen Grund unterbricht,
c) den theoretischen oder den praktischen Teil der Fahrerlaubnisprüfung nach jeweils zweimaliger Wiederholung nicht bestanden hat,
d) wiederholt oder gröblich gegen Weisungen oder Anordnungen des Fahrlehrers verstößt.
(2) Schriftform der Kündigung. Eine Kündigung des Ausbildungsvertrages ist nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgt.


11. ENTGELTE BEI VERTRAGSKÜNDIGUNG
(1) Wird der Ausbildungsvertrag gekündigt, so hat die Fahrschule Anspruch auf das Entgelt für die erbrachten Fahrstunden und eine etwa erfolgte Vorstellung zur Prüfung. Kündigt die Fahrschule aus wichtigem Grund oder der Fahrschüler, ohne durch ein vertragswidriges Verhalten der Fahrschule veranlasst zu sein (siehe Ziffer 5), steht der Fahrschule folgendes Entgelt zu:
a) 1/5 des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach Vertragsschluss mit der Fahrschule, aber vor Beginn der Ausbildung erfolgt;
b) 2/5 des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach Beginn der theoretischen Ausbildung, aber vor der Absolvierung eines Drittels der für die beantragten Klassen vorgeschriebenen theoretischen Mindestunterricht Einheiten erfolgt;
c) 3/5 des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach der Absolvierung eines Drittels, aber vor dem Abschluss von zwei Dritteln der für die beantragten Klassen vorgeschriebenen theoretischen Mindestunterricht Einheiten erfolgt;
d) 4/5 des Grundbetrages, wenn die Kündigung nach der Absolvierung von zwei Dritteln der für die beantragten Klassen vorgeschriebenen theoretischen Mindestunterricht Einheiten erfolgt, aber vor deren Abschluss; 
e) der volle Grundbetrag, wenn die Kündigung nach dem Abschluss der theoretischen Ausbildung erfolgt. 
Dem Fahrschüler bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Entgelt oder ein Schaden in der jeweiligen Höhe nicht angefallen oder nur geringer angefallen ist. Kündigt die Fahrschule ohne Grund oder der Fahrschüler, weil er hierzu durch ein vertragswidriges Verhalten der Fahrschule veranlasst wurde, steht der Fahrschule der Grundbetrag nicht zu. Eine Vorauszahlung ist zurückzuerstatten.
(2) Wechselt der Fahrschüler die Fahrschule nach Abgabe des Ausbildungsvertrages erhebt die Fahrschule eine Bearbeitungsgebühr von 35,00 €


12. HATUNGSAUSSCHLUSS
(1) Für Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige von der Fahrschule nicht zu verantwortende oder abwendbare Umstände, die der Leistung erheblich erschweren oder die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages zeitweilig behindern oder unmöglich machen, haftet die Fahrschule nicht. Dies gilt insbesondere für die im Add-On enthaltene bevorzugte Terminvergabe.
Als höhere Gewalt gelten:
– Naturkatastrophen wie etwa Hagel, Blitzschlag,
  Überschwemmung oder Sturm
– Pandemie und Epidemie
– Behördenentscheidungen
– Plötzliche Krankheit des Fahrlehrers
– Plötzlich auftretende Schäden am Ausbildungsfahrzeug
(1.2) Kann die Fahrschule Ihre vertraglichen Verpflichtungen aufgrund der im Abs. 1 und 2 beschriebenen Ereignisse oder Umstände nicht nachkommen, gilt dies nicht als Vertragsverstoß.


13. AUSSCHLUSS VOM UNTERRICHT
(1) Der Fahrschüler ist vom Unterricht auszuschließen:
a) Wenn er unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen berauschenden Mitteln steht;
b) Wenn anderweitig Zweifel an seiner Fahrtüchtigkeit begründet sind.


14. BEHANDLUNG VON AUSBILDUNGSGERÄT UND FAHRZEUGEN
(1) Der Fahrschüler ist zur pfleglichen Behandlung der Ausbildungsfahrzeuge, Lehrmodelle und des sonstigen Anschauungsmaterials verpflichtet.


15. BEDIENUNG UND INBETRIEBNAHME VON LEHRFAHRZEUGEN
(1) Ausbildungsfahrzeuge dürfen nur unter Aufsicht des Fahrlehrers bedient oder in Betrieb gesetzt werden. Zuwiderhandlungen können Strafverfolgungen und Schadenersatzpflicht zur Folge haben.
(2) Besondere Pflichten des Fahrschülers bei der Kradfahrausbildung. Geht bei der Kradfahrausbildung oder Prüfung die Verbindung zwischen Fahrschüler und Fahrlehrer verloren, so muss der Fahrschüler unverzüglich (geeignete Stellen) anhalten, den Motor abstellen und auf den Fahrlehrer warten. Erforderlichenfalls hat er die Fahrschule zu verständigen. Beim Verlassen des Fahrzeugs hat er dieses ordnungsgemäß abzustellen und gegen unbefugte Benutzung zu sichern.


16. ABSCHLUSS DER AUSBILDUNG
(1) Die Fahrschule darf die Ausbildung erst abschließen, wenn sie überzeugt ist, dass der Fahrschüler die nötigen Kenntnisse und Fähigkeiten zum Führen eines Kraftfahrzeuges besitzt (§ 16 FahrlG). Deshalb entscheidet der Fahrlehrer nach pflichtgemäßem Ermessen über den Abschluss der Ausbildung (§ 6 FahrschAusbO).
(2) Die Anmeldung zur Fahrerlaubnisprüfung bedarf der Zustimmung des Fahrschülers; sie ist für beide Teile verbindlich. 


17. EINWILLIGUNGEN
Welche Einwilligungen im Einzelfall gegeben worden sind, sind dem Ausbildungsvertrag zu entnehmen.


18. GERICHTSSTAND
Hat der Fahrschüler keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland, oder ist der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der Sitz der Fahrschule der Gerichtsstand.


19. ABSCHLIEßENDE BESTIMMUNGEN
(1) Die in der Fahrschule einzusehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages.
(2) Sofern Gegenstand dieses Vertrages die Ausbildung (§1) einer nicht voll geschäftsfähigen Person ist, erhält dieser nur Wirksamkeit, wenn die zur Erziehung berechtigt(en) Person(en) ihr Einverständnis durch Unterschrift auf diesen Vertrag erklärt(en). Die Erklärung gilt gleichzeitig als Verpflichtung der/des Erziehungsberechtigten, für alle aus der Durchführung dieses Vertrages entstehenden Kosten aufzukommen.
(3) Dieser Vertrag beginnt mit Leistung der erforderlichen Unterschrift, er endet mit dem Erwerb der beantragten Fahrerlaubnis, in jedem Fall aber nach einem Jahr seit Unterzeichnung durch die Fahrschule.
(4) Eine evtl. Kündigung des Vertrages muss schriftlich erfolgen
(5) Ausbildungsverträge, die zwischen dem 01.07.2020 und dem 31.12.2020 geschlossen werden, erfahren zum 01.01.2021 eine Anpassung an die dann gültige Umsatzsteuer.


LEISTUNGSBESCHREIBUNG ADDON’S
(1) Geplant
Wir planen sämtliche Fahrstunden mit dem Fahrschüler im Voraus wodurch dieser eine bevorzugte Terminvergabe erhält. Diese gilt auch für die Theorie- und/ Praxisprüfung.
(2) Alltagstraining
Wir erklären dem Fahrschüler zusätzlich zur Ausbildung, das befahren eines Parkhauses, Tanken, Luftdruck kontrollieren sowie die Hochgeschwindigkeitseinweisung auf der Autobahn.
(3) Prüfungsangst
Für maximale Sicherheit zur Vorbereitung auf die Prüfung.
Mentaltraining vor den Prüfungen, Gedächtnistraining 90 Minuten, Einzelbetreuung der Theorie 45 Minuten sowie die Generalprobe mit einem zweiten Fahrlehrer.
(4) Antragsservice
Wir kümmern uns um die Antrags-Formalitäten des Fahrschülers (nur mit Wohnort Iserlohn) und erledigen die Behördengänge.
(5) Theorieflat
Der Fahrschüler kann den Theorieunterricht so häufig besuchen wie er möchte
(6) Barzahlungen
Als zusätzliches Zahlungsmittel stellen wir dem Fahrschüler auch weiterhin die Barzahlung zur Verfügung. Aufgrund des erhöhten  Bearbeitungsaufwands, wird hier eine einmalige Servicegebühr erhoben
(7) Lehrbuch
Als Ergänzung zu unserem Lerncenter kann ein Lehrbuch gekauft werden.
(8) Roller
Wer die Pkw-Klasse B erwirbt bekommt automatisch auch die Klassen AM.
Um sich im Anschluss an die Ausbildung Sicher im Straßenverkehr bewegen zu können, geben wir dem Fahrschüler eine 90 minütige Einweisung auf dem eigenen Roller.
(9) B96
Bei gleichzeitiger Buchung zur Klasse B, spart der Fahrschüler gegenüber einer späteren Buchung 81,- €. Mit dieser Schlüsselzahl können FZ-Kombi bis 4250kg gefahren werden.

Stand 01.07.2020
Ralfs Fahrschule
Friedrich-Ebert-Str. 29
58642 Iserlohn
Tel 0 23 74 – 16 73 974
Mail: info@ralfs-fahrschule.de